Auf einen Blick
Die US-Handelsbehörde ITC hat einen Antrag von Masimo auf ein neues Importverbot gegen überarbeitete Apple-Watch-Modelle abgewiesen. Damit kann Apple die geänderten Uhren in den USA vorerst weiter einführen und anbieten. Der Streit um die Blut-Sauerstoff-Funktion geht in möglichen Berufungsverfahren weiter.
Das Wichtigste
- Die ITC lehnte einen Antrag von Masimo auf ein neues Importverbot gegen überarbeitete Apple-Watch-Modelle ab.
- Die Kommission überprüfte den Zwischenbeschluss ihres Verwaltungsrichters nicht und schloss das Verfahren damit.
- Betroffen ist vor allem Apples US-Geschäft mit technisch geänderten Uhren, Masimo kann den Schritt vor dem Federal Circuit anfechten.
ITC beendet Verfahren zu überarbeiteten Apple-Watch-Modellen
Die US-Handelsbehörde ITC hat einen Antrag des Medizintechnikunternehmens Masimo auf ein neues Importverbot gegen überarbeitete Apple-Watch-Modelle abgelehnt. Die Kommission nahm einen Zwischenbeschluss ihres Verwaltungsrichters nicht zur Prüfung an und schloss das Verfahren. Damit kann Apple diese Geräte in den USA vorerst weiter einführen.
Zwischenbeschluss sieht keine Patentverletzung bei geänderter Technik
Auslöser des Verfahrens war Masimos Versuch, auch gegen Apples geänderte Uhren einen Importstopp durchzusetzen. Nach dem Zwischenbeschluss des zuständigen Verwaltungsrichters verletzen die überarbeiteten Modelle die strittigen Masimo-Patente nicht. Apple hatte die Blut-Sauerstoff-Funktion nach dem früheren Importstreit technisch verändert. Die US-Zollbehörde Customs and Border Protection ließ die umgestalteten Modelle zur Einfuhr zu.
Apple behält den Zugang zum US-Markt für die aktuellen Geräte
Die Entscheidung betrifft Apples wichtigstes Absatzgebiet für die Apple Watch. Ein neues Importverbot hätte die Distribution der überarbeiteten Modelle in den USA erneut unterbrochen. Für Masimo bedeutet der Beschluss, dass der Patentstreit an dieser Stelle nicht zu einem weiteren ITC-Importstopp führt.
Masimo kann den Beschluss vor dem Berufungsgericht anfechten
Als nächster Schritt kommt eine Anfechtung vor dem U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit in Betracht. Der grundsätzliche Patentkonflikt zwischen beiden Unternehmen ist damit nicht beendet. Im Kern geht es weiter um die Frage, ob Apples Umsetzung der Blut-Sauerstoff-Messung Schutzrechte von Masimo verletzt.
Der Beschluss begrenzt sich auf die derzeit importierten Modelle
Die Entscheidung löst nicht den gesamten Rechtsstreit zwischen Apple und Masimo. Sie legt zunächst nur fest, dass die aktuell überarbeiteten Apple-Watch-Modelle nicht von einem neuen ITC-Importverbot erfasst werden. Für Apple schafft das kurzfristig Rechtssicherheit im US-Vertrieb.
