Auf einen Blick
Eine Jury im US-Bundesstaat New Mexico hat Meta in einem Verfahren zum Schutz Minderjähriger zu 375 Millionen Dollar verurteilt. Im Zentrum der Meta Strafe stehen 75.000 festgestellte Verstöße gegen das Verbraucherschutzrecht. Meta kündigte Berufung an, eine weitere Prozessphase zu möglichen Auflagen folgt im Mai.
Das Wichtigste
- Eine Jury in New Mexico sprach dem Bundesstaat 375 Millionen US-Dollar in einem Verfahren gegen Meta zu.
- Reuters zufolge setzte die Jury 75.000 Verstöße zu je 5.000 Dollar an.
- Betroffen sind Metas Plattformen Facebook, Instagram und WhatsApp. Meta will gegen das Urteil vorgehen.
Jury spricht New Mexico 375 Millionen Dollar zu
Eine Jury im US-Bundesstaat New Mexico hat Meta zu einer Zahlung von 375 Millionen US-Dollar verurteilt. Das Urteil fiel am Dienstag nach Berichten von Reuters, BBC und NPR in einem Verfahren, in dem der Bundesstaat dem Konzern Verstöße beim Schutz von Minderjährigen auf seinen Plattformen vorwarf. Im Kern ging es um die Frage, ob Meta Nutzer über die Sicherheit von Facebook, Instagram und WhatsApp getäuscht hat.
75.000 Verstöße als Grundlage der Summe
Nach Reuters wertete die Jury 75.000 Verstöße gegen das Verbraucherschutzrecht des Bundesstaats mit jeweils 5.000 Dollar. Daraus ergibt sich die Gesamtsumme von 375 Millionen Dollar. Der Bundesstaat hatte Meta vorgeworfen, Minderjährige sexuellen Inhalten und Kontakten mit Tätern ausgesetzt zu haben und zugleich den Eindruck vermittelt zu haben, die eigenen Dienste seien für junge Nutzer sicher.
Urteil erhöht den Druck auf Plattformregeln
Das Verfahren zählt zu den größeren Verfahren gegen einen Plattformkonzern im Bereich Kinderschutz in den USA. Für Meta bedeutet das Urteil zunächst ein finanzielles Risiko und zusätzlichen rechtlichen Druck auf seine Sicherheitsmaßnahmen für Minderjährige. Über den Einzelfall hinaus ist die Entscheidung relevant, weil Bundesstaaten Verbraucherschutzgesetze nutzen, um Regeln für große Plattformen durchzusetzen.
Berufung und weitere Verfahrensphase angekündigt
Meta kündigte nach den Berichten an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen. Reuters zufolge soll im Mai eine weitere Prozessphase folgen. Dabei geht es um mögliche zusätzliche Maßnahmen und Auflagen für die Plattformen. Der genaue Zuschnitt dieser möglichen Anordnungen ist bislang offen.
Verbraucherschutzrecht als Hebel gegen Plattformen
Das Urteil zeigt, dass Bundesstaaten Verfahren zu Kinderschutz und Plattformdesign nicht nur über Datenschutz- oder Strafrecht führen. Im Fall Meta stützte sich New Mexico auf das eigene Verbraucherschutzrecht. Damit rückt die Frage nach Sicherheitszusagen und deren Umsetzung stärker in den Mittelpunkt solcher Klagen.
